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Hinweise zum Konjunkturprogramm II in Berlin

Donnerstag, den 14. Mai 2009 von Harald v. Trotha
Kategorie: Aktuelles, Finanzierung, Förderprogramme

Die öffentliche Diskussion ist getragen von der Hoffnung auf die stabilisierende Wirkung des Konjunkturprogramms 2. Mit einem Kunden habe ich kürzlich die aktuelle Situation geprüft, hier nun ein erster Wegweiser mit einigen Hinweisen.

1. Umfang und Schwerpunkte

Das Konkjunkturprogramm 2 umfaßt in Berlin Investitonen über 630 Mio. €, aufgeteilt nach Bildung (411 Mio. €) und kommunale Infrastruktur (221 Mio. €). Es handelt sich zudem um Investitionen in Gebäude und Einrichtungen, die schnell und unbürokratisch umzusetzen sind (Abschluss der Maßnahmen spätestens 12/2010). Umfangreiche bauliche Maßnahmen sind daher schon wegen der Planungs- und Genehmigungsvorläufe die Ausnahmen.

2. Investitionsschwerpunkte

Der Berliner Senat hat unter der politischen Überschrift „Bildung“  3 Investitionsschwerpunkte gebildet, die die Nutznießer der Investitionsmittel sein werden:

  • Schulen in allen Bezirken mit ca. 196 Mio €
  • Kindertagesstätten in allen Bezirken mit ca. 84 Mio. €
  • Wissenschaft und Forschung mit ca. 131 Mio. €

Die Schwerpunkte liegen naturgemäß bei öffentlichen Trägern, private Träger werden nur bei den Kindertagesstätten namhaft berücksichtigt.

Die Bezirke haben zu jedem Bereich diverse Projekte vorgeschlagen, die von einem Vergabeausschuss priorisiert wurden. Die Vorschlagsliste umfaßt ein vielfaches der Mittel, Nachrücker sollen auch noch eine Chance haben.

3. Prioritäten

Das Konjukturpaket 2 ist eng verknüpft mit anderen politischen Zielen. So wird bei Kindertagesstätten der Aufbau neuer Kapazitäten für Kinder <3 Jahren gefördert, im Bereich der Schulen wird der Ganztagesbetrieb forciert, und im Bereich Wissenschaft werden z.B. Projekte der Exzellenzinitiative gefördert.

Im Bereich der baulichen Maßnahmen fallen immer wieder zwei Schlagworte: Verbesserung der baulichen Substanz/ Investitionsrückstand und Maßnahmen zur energetischen Verbesserung (CO2).

4. Auftragspotentiale

Mein Kunde kommt aus dem Handwerk mit den Schwerpunkten Möbel und Einbaumöbel. Mit weniger als zehn Mitarbeitern sind die Kapazitäten begrenzt, für „Großaufträge“ nicht wirklich geeignet.  Zudem sind Ausschreibungen über Fasaden, Fenster und Dächer in dieser Größenordnungen für kleine Betriebe alleine häufig nicht zu stemmen. Chancen sehen wir vor allem im Bereich Innenausbau und Einbaumöbel. Insgesamt machten uns die Aussichten keine großen Hoffnungen.

Für andere Handwerksbetriebe und baunahe Dienstleister mag dies aber ganz anders aussehen. Hoffnungen dürfen sich sicher auch diejenigen machen, die Betriebe aus dem Bau- und Baunebenhandwerk zu ihren Kunden zählen. Hier schlummenr interessante Potentiale.

Interessante Infos z.B.

Die Auftragsvergabe erfolgt über die öffenliche Ausschreibung, dazu werde ich extra berichten.

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